Allgemeine Geschäftsbedingungen von myPatterns

1. Geltungsbereich, anwendbares Recht

1.1 Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von myPatterns (Christiane Eger, Erlenweg 8, 94330 Salching) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die MyPatterns mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend: „Kunde“) über die von myPatterns.de angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt.

1.2 Für den Erwerb von Guthaben gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

1.3 Die Beziehungen zwischen myPatterns.de und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht. Ausgeschlossen werden zudem die European Principles of Contract Law (EPCL) und die United Principles of International Commercial Contracts (UP).

2. Registrierung als Kunde - Zustandekommen des Vertrags - Vertragsinhalt

2.1. Registrierung als Kunde

2.1.1 Der Kauf von Waren (=Anleitungen) auf www.mypatterns.de ist nur registrierten Nutzern vorbehalten. Die Registrierung ist kostenlos. Für die Registrierung sind die Angaben zur Person nebst E-Mail-Adresse und ein vom Nutzer zu bestimmendes Passwort erforderlich. Nach erfolgreicher Eingabe der persönlichen Daten wird die Registrierung durch den Klick auf "Registrieren" abgeschlossen.

2.1.2. Die im Rahmen der Registrierung als Kunde anzugebenden Daten sind richtig und wahrheitsgemäß anzugeben und stets aktuell zu halten.

2.1.3. Die Anfrage als Kunde im Rahmen der Registrierung wird an myPatterns übermittelt. Daraufhin erhält der registrierende Nutzer eine Bestätigung an die im Rahmen des Registrierungsvorgangs hinterlegte E-Mail-Adresse zugesandt. Erst mit der erfolgreichen Bestätigung der Registrierung wird der Nutzer registrierter Kunde und kann Bestellungen aufgeben.

2.1.4 Es besteht kein Anspruch auf Registrierung als Kunde. myPatterns behält sich vor, Anfragen von Designern jederzeit ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2.1.5 Mit der Registrierung erhält der Kunde Zugang zu seinem Nutzerkonto.

2.1.6 myPatterns ist jederzeit, ohne Angabe von Gründen berechtigt, eine Registrierung zu verweigern bzw. ein bereits eröffnetes Nutzerkonto zu sperren. Die Sperrung eines Nutzerkontos als Kunde bleibt insbesondere vorbehalten für folgende Fälle:
- Angabe von unrichtigen oder unvollständigen Daten
- Verdacht eines missbräuchlichen Verhaltens.

2.2 Alle Angebote von myPatterns.de sind freibleibend und unverbindlich.

2.3 Der Kunde kann die im Online-Shop gelisteten Produkte direkt online bestellen. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, welches durch myPatterns angenommen werden kann. Erst mit Annahme des Angebotes durch myPatterns kommt ein Vertrag zustande.

2.4 Der Kunde kann unter www.mypatterns.de Produkte auswählen und diese über den Button “In den Warenkorb“ jederzeit in den Warenkorb legen. Über das Feld „Warenkorb“ erhält der Kunde eine Übersicht über die im Warenkorb befindlichen Produkte. Durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ gelangt der Kunde auf die Bestellseite mit einer Übersicht der ausgewählten Produkte. In der auf der Bestellseite befindlichen Eingabemaske gibt der Kunde die für den Vertragsschluss notwendigen Daten ein und wählt die von ihm gewünschte Zahlungsmethode aus Die Bestellzusammenfassung, -überprüfung und ggfs. -korrektur erfolgt in derselben Eingabemaske. Nachdem der Kunde die AGB durch Setzen eines Häkchens im vorgesehen Kästchen akzeptiert hat sowie über die Widerrufsbelehrung in Kenntnis gesetzt wurde, kann er seine Bestellung abschicken. Erst durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Bestellangebot ab, welches an den myPatterns übermittelt wird

2.5. Beim Datendownload (Download von Anleitungen) erfolgt die Annahme durch Bereitstellen des entsprechenden Produktes zum Download als pdf-Download direkt nach dem Kauf oder im Kundenkonto unter „Meine Bestellungen“ (=Bestellhistorie).

2.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme findet grundsätzlich per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von myPatterns versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von myPatterns oder von myPatterns mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

2.7 Vertragssprache ist deutsch. Die Anleitungen selbst sind in deutscher oder englischer Sprache verfasst und entsprechend gekennzeichnet.

2.8 Angaben von myPatterns zum Gegenstand der Anleitungen sowie Darstellungen derselben sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale. Bei den von myPatterns für einzelne Artikel in den Onlineshop eingestellten Lichtbildern handelt es sich um Muster, so dass im Falle eines Vertragsschlusses nicht die abgebildeten Artikel selbst, sondern eine Anleitung zur Herstellung des Produktes geliefert wird.

3. Preise und Zahlungsbedingungen – Elektronische Rechnung

3.1 Die Preise gelten für den in der Bestellbestätigung aufgeführten Leistungs- und Lieferungsumfang.

3.2 Die Preise verstehen sich in EURO. Alle Preise beinhalten die jeweilige anwendbare Umsatzsteuer, sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt.

3.3 Der Kunde sieht den Endpreis bei einer Onlinebestellung vor Abschluss seiner Bestellung jeweils ausgewiesen.

3.4 Die Kaufpreiszahlungen sind sofort fällig.

3.5 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden. Dies sind derzeit Zahlung über Sofortüberweisung, via PayPal oder mittels zuvor aufgeladenen Guthabens.

3.6 myPatterns behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten.

3.7 Bei der Bezahlung mit „PayPal“ bedient sich myPatterns des Zahlungsdienstleisters "PayPal". Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. Dies setzt unter anderem voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.

3.8 Bei der Zahlung per Sofortüberweisung kann der Kunde noch während der Bestellung die Zahlung der bestellten Waren über das Onlinebanking-Konto des Kunden auslösen. Nach Auswahl der Zahlungsart Sofortüberweisung im Bestellprozess wird der Kunde direkt zum sicheren Zahlungsformular der SOFORT GmbH, Fußbergstraße 1, 82131 Gauting geleitet. Die SOFORT GmbH übernimmt ohne eine Einsichtsmöglichkeit von myPatterns automatisiert den Zahlungsvorgang, der vergleichbar mit einer EC-Kartenzahlung mit PIN ist. Ebenso wie bei einer EC-Kartenzahlung prüft bei einer Sofortüberweisung die SOFORT GmbH den Verfügungsrahmen Ihres Kontos und nimmt bei einer entsprechenden Kontodeckung eine Überweisung an myPatterns vor. Außerdem prüft das System der SOFORT GmbH in etwa 30 Prozent der Fälle, ob vorausgegangene Zahlungen mit Sofortüberweisung verbucht wurden, um systematischen Betrug auszuschließen. Um eine Sofortüberweisung durchzuführen, benötigt die SOFORT GmbH neben Ihrem Namen, Bankleitzahl, und Kontonummer die PIN und eine TAN Ihres Online-Banking-Kontos. Gespeichert werden nur der Name, Bankleitzahl, Kontonummer, Verwendungszweck, Betrag und Datum der Überweisung des Kunden, jedoch nicht der Verfügungsrahmen oder Kontostand des Kunden-Bankkontos oder zurückliegende Umsätze. Bei einer erfolgreichen Transaktion erhält myPatterns nur die automatisierte Bestätigung in Echtzeit, dass die Überweisung ausgeführt wurde.

3.9 Der Kunde erhält für den Kauf die Rechnung ausschließlich in einem elektronischen Format ausgestellt, z.B. als PDF-Dokument. Diese wird ihm per E-Mail übersandt. Eine Rechnung in Papierform erhält der Kunde nicht.

4. Widerrufsrecht für Verbraucher

Kunden, die als Verbraucher i.S.v. § 13 BGB handeln, haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Der Kunde wird hierüber vor dem Kauf wie folgt belehrt:

4.1 Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, myPatterns, Inhaberin Christiane Eger, Erlenweg 8, 94330 Salching, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandten Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der Lieferkosten ins Ausland und der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
- Ende der Widerrufsbelehrung –

4.2 Erlöschen des Widerrufsrecht durch vorzeitige Vertragsausführung Sollte der Kunde bei einem angebotenen Download von Anleitungen als pdf-Dateien ausdrücklich wünschen, dass myPatterns bereits vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der vertragsgegenständlichen Dienstleistung beginnt, erlischt mit vollständiger Vertragserfüllung (sofortiges Bereitstellen der Anleitung zum Download) durch myPatterns das dem Kunden gesetzlich zustehende Widerrufsrecht. Hierüber wird der Kunde durch myPatterns jedoch zuvor hingewiesen. Der Leistungsbeginn erfolgt auch nur mit ausdrücklichem Einverständnis des Kunden, worauf dieser auch hingewiesen wird.

5. Liefer- und Versandbedingungen

Die Lieferung der Waren (Anleitungen) erfolgt ausschließlich durch die Bereitstellung als Download in Form einer pdf-Datei. Diese kann beliebig oft unter Beachtung der nachfolgenden Ziffer 7 dieser AGB geöffnet und angesehen werden.

6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte (Anleitungen)

 6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop von myPatterns nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.

6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten ausdrücklich und in Textform zugestimmt hat.

6.3 Die Rechteeinräumung wird gemäß § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben, jedoch findet ein Übergang der Rechte durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von myPatterns.

8. Aufladbares Guthaben

8.1 Die Bezahlung auf www.mypatters.de ist auch über ein Guthabensystem möglich. Der Kunde bezahlt hierbei auf einem der angebotenen Zahlungswege einen Betrag ein und lädt damit sein Guthaben auf.

8.2 Erworbenes Guthaben kann ausschließlich über den Online-Shop von myPatterns.de über die dafür vorgesehene Bezahlart durch Kauf von Waren eingelöst werden.

8.3 Ein erworbenes Guthaben ist bis zum Ablauf des dritten Jahres gültig, dass nach dem Jahr der jeweilige Guthabenaufladung besteht.

8.4 Ein Guthaben kann nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Guthaben verwendet werden.

8.5 Reicht der Wert des Guthabens zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

8.6 Eine Barauszahlung von Guthaben ist nicht möglich.

8.7 Das Guthaben ist nicht übertragbar und nicht auszahlbar.

8.8 Mit der Beendigung des Accounts verfällt das Guthaben automatisch.

9. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Regelungen. Hinsichtlich der Haftung von myPatterns wird auch auf Ziffer 10 dieser AGB verwiesen

10. Haftung auf Schadensersatz wegen Verschuldens

10.1 Die Haftung von myPatterns auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrunde, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieser Ziffer 10 eingeschränkt. Die Einschränkungen dieser Ziffer 10 gelten jedoch nicht für die Haftung von myPatterns wegen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.2 myPatterns haftet nicht im Fall einfacher Fahrlässigkeit, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Wesentliche Vertragspflichten sind dabei jene, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Vertragswesentlich sind insbesondere die Verpflichtung zur rechtzeitigen, mangelfreien Lieferung sowie der Schutz der Endkunden sowie sonstiger Dritten vor gesundheitlichen Schäden durch die gelieferte Ware.

10.3 Soweit myPatterns wegen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die myPatterns bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die myPatterns bekannt waren oder die myPatterns hätte kennen müssen, bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen; mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstands sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind.

10.4 Hat myPatterns das vertragstypische Risiko durch eine Haftpflichtversicherung abgedeckt, ist im Falle einer Haftung für einfache Fahrlässigkeit die Ersatzpflicht von myPatterns GmbH der Höhe nach begrenzt auf die Leistung der Haftpflichtversicherung; dies gilt auch, wenn es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt; soweit der Versicherer leistungsfrei ist, tritt myPatterns bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen bis zur Höhe der Versicherungssumme mit eigenen Ersatzleistungen ein.

10.5 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von myPatterns.

11. Datenschutzbestimmungen

11.1 Die Daten des Kunden werden zum Zwecke der Ausführung dieses Vertragsverhältnisses und auf der Grundlage der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften elektronisch verarbeitet. myPatterns erhebt, verarbeitet und nutzt die Kundendaten für die zu erbringenden Dienstleistungen, zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung sowie zur sonstigen Kommunikation mit dem Kunden. Diese Daten umfassen Namen, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, etc.

11.2 Beteiligte Dienstleister und/oder Banken erhalten Daten des Kunden nur, soweit es für die Durchführung entsprechender Dienstleistungen erforderlich ist.

12. Newsletter – Elektronische Werbung

12.1 Geltungsbereich Nachfolgende Bedingungen gelten für das Abonnement eines Newsletters von myPatterns.

12.2 Einwilligung myPatterns versendet aufgrund und nach Maßgabe von § 7 Abs. 3 UWG Newsletter an Kunden, die im Rahmen einer Bestellung freiwillig Ihre E-Mail-Adresse angeben. Mit Angabe der E-Mail-Adresse des Kunden bei einer Bestellung gilt nach § 7 Abs. 3 UWG unter bestimmten Voraussetzungen eine mutmaßliche Einwilligung des Kunden in den Empfang des Newsletters. Sind diese gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, erhält der Kunde widerruflich interessante Newsletter von myPatterns Der Kunde kann bereits bei einer Bestellung seine Einwilligung zum Erhalt des Newsletters widerrufen. myPatterns bietet darüber hinaus allen Interessenten die Möglichkeit, sich für den elektronischen Newsletter zu registrieren.

12.3 Sofern eine Einwilligung nicht schon aufgrund von § 7 Abs. 3 UWG (siehe Ziffer 12.2) vorliegt, erfolgt der Registrierungsprozess für Newsletter von myPatterns über das sogenannte Double-Opt-In-Verfahren. Dabei wird nach Absenden des entsprechenden Anmeldeformulars eine automatisierte E-Mail an die angegebene Empfängeradresse versendet. In dieser E-Mail wird der Empfänger aufgefordert, sein Newsletter-Abonnement über einen Link durch Anklicken zu bestätigen. Erst mit dieser Bestätigung wird der Eintrag in den Newsletterverteiler aktiviert und der Empfänger erhält in Zukunft den gewünschten Newsletter. Der Abonnent erteilt durch die Anmeldung zum Newsletter und den Klick auf den Bestätigungslink die ausdrückliche Einwilligung für die regelmäßige Zusendung des abonnierten Newsletters.

12.4 Der Newsletter wird in regelmäßigen Abständen von (ca. 3 mal je Woche) an Kunden und Interessenten versandt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Erhalt eines Newsletters.

12.5 Widerrufsrecht bzgl. des Newsletters Der Newsletter-Abonnent kann seine Einwilligung jederzeit, auch bereits bei einer ersten Bestellung, per Post (myPatterns, Inhaberin Christiane Eger, Erlenweg 8, 94330 Salching) oder per E-Mail (info@www.mypatterns.de) widerrufen. Jeder Kunde hat zudem auch online unter „Mein Profil“ – „Persönliche Daten - Newsletter“ jederzeit die Möglichkeit, den Newsletter-Erhalt – auch teilweise zu ändern. Im Falle des Widerrufs wird myPatterns an die vom Kunden benannte E-Mail-Adresse für die Zukunft keine Newsletter mehr senden. Der Widerruf der Einwilligung ist kostenfrei. Es fallen nur die Kosten nach den Basistarifen (z.B Porto oder Mobilfunkgebühren) an.

12.6 Datenschutz Soweit der Abonnent keine zusätzliche Einwilligung zur weiteren Verarbeitung und Nutzung seiner im Rahmen der Inanspruchnahme des Newsletters gemachten Angaben inklusive seiner persönlichen Daten erteilt, werden diese ausschließlich zur Versendung des Newsletters bei myPatterns elektronisch in maschinenlesbarer Form gespeichert, verarbeitet und genutzt. myPatterns speichert die Daten nur so lange, wie dies erforderlich und nach dem Gesetz zulässig ist. myPatterns gibt die Daten nicht an andere Unternehmen weiter, es sei denn diese Weitergabe ist durch den Versand des Newsletters selbst bedingt (z.B. durch Einschaltung eines Dienstleister, Werbeagentur, etc.).

12.7 Haftung myPatterns haftet nicht für falsche Informationen, die durch Abonnenten und/oder Dritte hervorgerufen und verbreitet werden und die mit der Aussendung von Informationen über den Newsletter im Zusammenhang stehen. Insbesondere übernimmt myPatterns keine Gewähr dafür, wenn E-Mails oder Dateneingaben (z.B. in Online-Teilnehmerformulare des Newsletters) nicht den in diesen AGB festgelegten bzw. den für die Website festgesetzten technischen Anforderungen entsprechen und infolgedessen vom System nicht akzeptiert und/oder angenommen werden.

13. Änderung der AGB

myPatterns behält sich das Recht vor, Änderungen an der Webseite sowie dieser Verkaufsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Auf die Bestellung des Kunden finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt der Kunden-Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich.

14. Schlussbestimmung - Salvatorische Klausel - Aufrechterhaltung des Vertrages bei unwirksamen Bestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten also entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.