Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich, anwendbares Recht

1. Bei myPatterns handelt es sich um ein Online-Verkaufsportal für Handarbeits-Anleitungen. Registrierte Designer haben die Möglichkeit, Ihre Anleitungen durch myPatterns auf www.mypatterns.de zum Verkauf anzubieten. Dabei tritt dem Kunden gegenüber ausschließlich myPatterns als Verkäufer auf.

2. Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von myPatterns (Christiane Eger, Erlenweg 8, 94330 Salching) von und mit den registrierten Designern erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Nutzungsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die myPatterns mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend: „Designern“) über die auf der Verkaufsplattform www.mypatterns.de angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Zur Vereinfachung wird nachfolgend jeweils der Begriff „Designer“ verwendet, ohne dass damit eine Diskriminierung unserer Designerinnen verbunden sein soll.

3. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart, gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder entgegenstehende Regelungen wird bereits jetzt widersprochen. Mit der Registrierung als Designer erklärt sich der jeweilige Designer mit den Nutzungsbedingungen einverstanden.

4. Mit der Registrierung wird die anmeldende Person „Designer“ bei myPatterns. Die Registrierung und Nutzung ist ausschließlich volljährigen Personen vorbehalten, die nicht in ihrer Geschäftsfähigkeit beschränkt sind oder unter Betreuung stehen. Unternehmen sind von einer volljährigen Person zu vertreten.

5. Die Nutzung der Verkaufsplattform als Designer ist ausschließlich Unternehmern i.S.v. § 14 BGB gestattet. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

6. Die Beziehungen zwischen myPatterns und dem Designer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht. Ausgeschlossen werden zudem die European Principles of Contract Law (EPCL) und die United Principles of International Commercial Contracts (UP).

7. Gerichtstand ist Straubing. Erfüllungsort ist Straubing.

2. Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind:

1. " myPatterns " Christiane Eger, Erlenweg 8, 94330 Salching.

2. "Designer" registrierte Nutzer, die unternehmerisch tätig werden, indem Sie Anleitungen schreiben und über www.mypatterns.de durch myPatterns zum Verkauf anbieten.

3. Leistungen von myPatterns – Konditionen (Provision)

1. Auf der Verkaufsplattform www.mypatterns.de werden online herunterladbare Anleitungen aus dem Bereich Handarbeit zum Verkauf zur Verfügung gestellt. 2. Den registrierten Designern wird es über www.mypatterns.de als Plattform ermöglicht, Ihre eigenen Anleitungen aus dem Bereich Handarbeit zum Kauf anzubieten. Hierbei tritt zur Vereinfachung gegenüber dem Endkunden ausschließlich myPatterns als Verkäufer auf.

3. Jeder Designer stellt dabei seine Anleitungen selbstständig und auf eigenes Risiko auf der Homepage www.mypatterns.de ein, ohne dass myPatterns die Richtigkeit der Angaben, insbesondere des Verkaufspreises, überprüft.

4. Für jede vom jeweiligen Designer myPatterns zur Verfügung gestellte Anleitung, die von und über www.mypatterns.de verkauft wird, erhält der Designer 70 % vom Netto-Kaufpreis. Vom Bruttotverkaufspreis wird daher die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer in Abzug gebracht; vom verbleibenden Nettobetrag erhält der Designer 70 %, myPatterns die restlichen 30 %. Eine Beispielsrechnung ist unter FAQ zu finden. Abweichend von vorstehender Provisionsregelung erhält der Gewerbetreibende/Freiberufler aus der EU sowie aus Drittländern (inklusive Schweiz) 70 % vom Netto-Kaufpreis des jeweiligen Käuferlandes. Da es sich bei den Anleitungen steuerrechtlich um sogenannten digitale Güter handelt, erfolgt die Versteuerung nach dem jeweiligen Käuferland. Die Provision richtet sich daher bei Designern aus der EU sowie aus Drittländern (also bei allen Designern, die nicht in Deutschland steuerlich veranlagt werden) nach dem jeweiligen Käuferland. Auf das sogenannte Reverse Charge Verfahren hinsichtlich der Umsatzsteuer der Provision bei Designern aus der EU sowie aus Drittländern wird hingewiesen (Ist der Leistungsempfänger vorsteuerabzugsberechtigt, kann er in der Regel den Betrag aber auch selbst wieder als Vorsteuer geltend machen.)

5. myPatterns erstellt einmal im Monat eine Abrechnung, und zwar spätestens bis zum Ende des Folgemonats, das abgerechnet wird (z.B. für August spätestens bis 30.09). Die Auszahlung der dem jeweiligen Designer zustehenden Provisionen erfolgt jeweils mit der Abrechnung, ebenfalls bis spätestens zum Ende des Folgemonats.

6. Auszahlungen erfolgen ausschließlich auf das bei Registrierung hinterlegte Bankkonto des Designers.

4. Nutzungsvertrag, Registrierung

1. Die Nutzung der Verkaufsplattform myPatterns als Designer erfordert die Registrierung als Nutzer. Um Anleitungen über myPatterns als Designer verkaufen zu können, muss sich der Nutzer unter Zustimmung der Nutzungsbedingungen als Designer registrieren. Die Registrierung ist kostenlos.

2. Für die Registrierung sind die Angaben zur Person nebst E-Mail-Adresse und ein vom Designer zu bestimmendes Passwort sowie die Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen erforderlich. Nach erfolgreicher Eingabe und Bestätigung der Nutzungsbedingungen wird die Registrierung durch den Klick auf "Registrieren" abgeschlossen.

3. Die im Rahmen der Registrierung als Designer anzugebenden Daten sind richtig und wahrheitsgemäß anzugeben und stets aktuell zu halten.

4. Durch Eingabe der persönlichen Daten und Klick auf die Schaltfläche "Registrieren" wird das Einverständnis über die Geltung dieser Nutzungsbedingungen erklärt. Die Anfrage als Designer wird an myPatterns übermittelt. Daraufhin erhält der registrierende Designer eine Bestätigung an die im Rahmen des Registrierungsvorgangs hinterlegte E-Mail-Adresse zugesandt. Erst mit der erfolgreichen Bestätigung der Registrierung kommt zwischen myPatterns und dem anmeldenden Designer ein Vertrag über die Nutzung des Internetangebotes unter www.mypatterns.de zustande.

5. Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages. myPatterns behält sich vor, Anfragen von Designern jederzeit ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

6. Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, juristischen Personen und Personengesellschaften erlaubt. Die Registrierung minderjähriger Personen bedarf der Zustimmung der vertretungsberechtigten Person(en) und der von myPatterns. Die Registrierung einer juristischen Person oder Personengesellschaft darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden. Anmeldeberechtigt sind nur Einzelpersonen, also z.B. nicht Familien, Eheleute, eingetragene Lebenspartnerschaften, etc. Mehrfache Anmeldungen einer Person oder Personengesellschaft sind nicht gestattet.

7. Mit der Registrierung erhält der Designer Zugang zu einem erweiterten Designer-Nutzerkonto.

8. myPatterns ist jederzeit, ohne Angabe von Gründen berechtigt, eine Registrierung zu verweigern bzw. ein bereits eröffnetes Nutzerkonto zu sperren. Die Sperrung eines Nutzerkontos als Designer bleibt insbesondere vorbehalten für folgende Fälle:
- Angabe von unrichtigen oder unvollständigen Daten
- Einstellung von Angeboten rechtsverletzender Inhalte
- Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
- Verdacht eines missbräuchlichen Verhaltens Nach einer Sperrung des Nutzerkontos kann der Designer Kontakt mit myPatterns aufnehmen, um gegebenenfalls die Entsperrung zu erreichen.

9. Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen.

10. Von der Kündigung des Nutzungsvertrages unberührt bleiben von myPatterns bereits erfüllte Leistungen und daraus resultierende Ansprüche.

11. Im Falle der Beendigung des Nutzungsvertrages besteht kein Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der vom Designer zur Verfügung gestellten Inhalte, mit Ausnahme der vom Designer hergestellten Anleitungen.

12. Der Nutzungsvertrag ist nicht übertragbar.

5. Korrespondenz; rechtsgeschäftliche Erklärungen

Mit der Registrierung als Designer erklärt der Designer sein Einverständnis, dass sämtliche Korrespondenz inklusive Rechnungsstellung ausschließlich per Email geführt wird.

6. Pflichten des Designers

1. Kontaktdaten, die der Designer über myPatterns z.B. aus Anfragen von Nutzern erhält, darf der Designer ausschließlich für die persönliche Kommunikation mit dem Nutzer verwenden. Weitergehende Nutzungen sind nicht gestattet.

2. Der Designer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten geheim zu halten, an Dritte nicht weiterzugeben und so aufzubewahren, dass sie Dritten nicht zugänglich sind.

3. Der Designer verpflichtet sich im Übrigen zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere keine rechtsverletzenden, keine beleidigenden, rassistischen, sexistischen, pornografischen, ehrenrührige oder auch lauterkeitsrechtlich relevante Inhalte über myPatterns zu verbreiten.

4. Jeder Designer ist für die steuerrechtlich korrekte Behandlung seiner Einkommen selbst verantwortlich. Der Designer verpflichtet sich myPatterns über den steuerrechtlichen Status auf Anfrage Auskunft zu erteilen, soweit dies für die korrekte Rechnungslegung und/oder steuerrechtliche Behandlung durch myPatterns notwendig ist.

5. Der Designer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Nutzung des Nutzerkontos vorgenommen werden, soweit diese vom Designer zu vertreten sind. Bei Bekanntwerden von nicht vom Designer veranlasster Aktivität über das Nutzerkonto ist der Designer verpflichtet, unverzüglich myPatterns hierüber zu informieren. Zum Schutz der Kunden, des Designers und von myPatterns ist myPatterns berechtigt, das betroffene Nutzerkonto zu sperren.

7. Einräumung von Nutzugsrechten – Haftung des Designers

1. Mit der Übermittlung der Anleitungen an myPatterns räumt der Designer zum Zwecke der Veröffentlichung und des Bewerbens für jede vom Designer auf myPatterns eingestellten Inhalte (wie Texte; Bilder; Videos) ein einfaches, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, jedoch widerrufliches und auf Dritte übertragbares Nutzugsrecht ein. myPatterns behält sich das Recht vor, jederzeit die Inhalte zu nutzen, zu bearbeiten und auszuwerten. Dies schließt insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, zur Verbreitung und zur öffentlichen Wiedergabe sowie das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ein. Der Designer verzichtet bereits jetzt auf ein etwaiges Recht zur Urheberbenennung. Der Designer gestattet myPatterns, die Inhalte, ganz oder teilweise werblich zu nutzen. myPatterns wird jedoch bei Beendigung des Nutzungsvertrag die Anleitungen des jeweiligen Designers nicht mehr weiter zum Verkauf anbieten. Es wird klargestellt, dass das von myPatterns den jeweiligen Kunden durch Verkauf bereits eingeräumte Nutzungsrecht an bereits verkauften Anleitungen beim Kunden selbstverständlich bestehen bleibt. Insofern bleibt die Nutzungsrechtekette für den Kunden aufrechterhalten. Im Übrigen erlischt das vom Designer an myPatterns eingeräumte Nutzungsrecht jedoch 4 Wochen nach Ende des Nutzungsvertrags, sofern nicht ein anderes vereinbart wurde (Aufbrauchsfrist z.B. zum Zwecke der Werbung, etc.)

2. Der Designer räumt myPatterns insbesondere auch das Recht ein, die vom Designer bereitgestellten Inhalte technisch so zu bearbeiten, anzupassen oder aufzubereiten, dass diese auch auf mobilen Endgeräten und Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können.

3. Die Nutzungsrechtseinräumung umfasst auch solche Rechte, die zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich sind und erst aufgrund neuer Gesetze oder aus anderen Gründen nachträglich an den betreffenden Inhalten entstehen.

4. Die Rechtseinräumung erfolgt stets unentgeltlich.

5. Der Designer sichert zu und steht dafür ein, dass er rechtmäßiger Inhaber der Nutzungsrechte an den eingestellten Inhalten (Texte; Fotos; Videos) ist. Insbesondere erklärt er, dass er über die eingestellten Anleitungen frei verfügen kann. Der Designer garantiert, dass die an myPatterns übertragenen Inhalte (Texte; Fotos; Videos) frei von Rechten Dritter sind.

6. Jeder Designer verpflichtet sich insbesondere keine Daten/ Inhalte (Anleitungen) an myPatterns zum Verkaufszwecke zu übermitteln, welche die Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Leistungsschutzrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.

7. Designern ist es nur nach schriftlicher, vorheriger Genehmigung gestattet, die Inhalte von myPatterns zum Zwecke der Vervielfältigung und Verbreitung sowie öffentlichen Zugänglichmachung oder sonstig Zur-Schau-Stellung und/oder Veröffentlichung, den von anderen Designern eingestellten Inhalten sowie sonstigen Inhalten, die myPatterns oder Dritte auf www.mypatterns.de eingestellt haben, zu nutzen.

8. Der Designer stellt myPatterns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund von Inhalten, Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder sonstigen Verhaltensweisen, die der Designer zu vertreten hat, gegen myPatterns geltend machen. Sofern myPatterns von Dritten aufgrund von markenrechtlichen oder urheberrechtlichen Verletzungen in Anspruch genommen wird, die der Designer zu vertreten hat, stellt der Designer myPatterns auf erstes Anfordern von allen rechtlichen Ansprüchen und Kosten frei. Hierunter fallen insbesondere die Kosten der angemessenen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, wie Rechtsanwalts- und Gerichtskosten, die myPatterns in diesem Zusammenhang entstehen.

8. Haftung von myPatterns

myPatterns haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Designer vertrauen durfte (sog. Kardinalspflichten bzw. wesentliche Vertragspflichten), ist die Haftung von myPatterns auf vertragstypische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Diese Haftungsbegrenzung gilt jedoch nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen. Im Übrigen ist die Haftung von myPatterns für die leicht fahrlässige Verletzung von Nebenpflichten, die nicht zu den wesentlichen Nebenpflichten gehören, ausgeschlossen. Soweit die Haftung von myPatterns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen Die Haftung aus der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt im Übrigen unberührt.

9. Änderung der Webseite, Nichterreichbarkeit der Dienste, Systemintegrität

1. myPatterns behält sich zu jeder Zeit das Recht und die Möglichkeit vor, jeglichen Aspekt des Angebots inklusive aller aktuellen und künftigen Seitenfunktionen, Datenbanken und Inhalte zu ändern, vorübergehend auszusetzen oder zu löschen, wenn sich rechtliche, geschäftliche oder technische Gründe dafür ergeben. myPatterns behält sich zudem vor, die Nutzung von Funktionen, bestimmte Leistungen oder den Zugriff auf www.mypatterns.de oder von Teilbereichen kurzfristig und vorübergehend einzuschränken, ohne dass dies vorher angekündigt wird. Eine durchgehende Erreichbarkeit der Webseite www.myPatterns.de wird nicht gewährleistet oder geschuldet. Gleichwohl ist myPatterns natürlich bemüht, eine Funktionalität rund um die Uhr sicher zu stellen.

2. Unter Umständen kann der Zugriff auf www.mypatterns.de aufgrund von technischen Problemen seitens des Internets, seitens myPatterns selbst oder seitens Dritter (z.B. Diensteanbieter), phasenweise unterbrochen sein. Auch bei Aktualisierungen und/oder die Implementierung weiterer Dienste oder Funktionen kann die vorübergehende Erreichbarkeit der Homepage www.mypatterns.de beeinträchtigt sein.

3. Jeder Designer ist verpflichtet, sein System und Programme in Verbindung mit der Nutzung des Angebots unter www.mypatterns.de so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die myPatterns zur Erbringung der Dienste einsetzt, beeinträchtigt werden. Fremdinhalte dürfen vom Designer weder blockiert, überschrieben oder modifiziert werden oder in sonstiger Weise störend in das Angebot oder die bereitgestellten Dienste von myPatterns eingreifen. myPatterns behält sich das Recht vor, notwendige Maßnahmen (z.B. Zugangssperren) einzurichten, die erforderlich sind, um die Integrität der Systeme von myPatterns oder den Systemen von Dritten zu sichern.

10. Änderung der Nutzungsbedingungen

myPatterns verbessert sein Leistungsangebot stetig und baut es weiter aus. myPatterns behält sich daher ausdrücklich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit für die Zukunft anzupassen. Im Falle der Änderung der bisherigen Nutzungsbedingungen erhält der Designer an die bei der Registrierung genannte Email-Adresse die neue Fassung der Nutzungsbedingungen übersandt, mit dem Hinweis, dass die Nutzungsbedingungen Vertragsbestandteil werden, wenn nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Designer Widerspruch erhebt. Der Designer wird mit der Bekanntgabe der Neufassung der Nutzungsbedingungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs nochmals hingewiesen werden.

11. Schlussbestimmungen - Salvatorische Klausel

1. myPatterns ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

2. Die geschäftsbezogenen und geschäftsnotwendigen Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, insbesondere unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes erhoben, gespeichert und verarbeitet. Mit der Registrierung als Designer erklärt sich der Designer mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages oder dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten also entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.